19. Januar 2011

Geothermie hat von den erneuerbaren Energien das grösste theoretische Potenzial, sie ist allerdings noch wenig erforscht. Die jungfreisinnigen aargau begrüssen zwar Bestrebungen, die Rahmenbedingungen zur Nutzung und Gewinnung von Bodenschätzen festzulegen, die vorgeschlagenen Massnahmen sind aber zu dirigistisch und verhindern unternehmerische Innovation von Beginn an. Deshalb lehnen die Jungfreisinnigen das Gesetz in dieser Form ab – es braucht dringend Korrekturen, um eine ökonomisch vertretbare Nutzung dieser neuen Energieform zu ermöglichen.

Das Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen (GNB) enthält in der momentanen Fassung Bestimmungen, welche die ökonomische Nutzung und damit Investitionsvolumen im Vornherein verhindern. Kein Unternehmen ist bereit, unter diesen Voraussetzungen in ein risikoreiches Geschäft Geld zu investieren. Im Folgenden seien nur ein paar Punkte erwähnt, welche die jf aargau bemängelt:

 

- Das Gesetz setzt willkürliche Normen fest, die vom heutigen Stand der Forschung bereits veraltet sind (bspw. Festlegung der max. Tiefe auf 300 Meter).

- Bewilligungen sollen gemäss Gesetz erlöschen, selbst wenn Verzögerungen nicht vom Investor selbst verschuldet werden.

- Mit der Veröffentlichung und Ausschreibung von Vorabklärungen greift der Staat in den Wettbewerb ein, indem Mitbewerber auf die wirtschaftlichen Chancen ohne deren Dazutun aufmerksam gemacht werden. Unter dieser Voraussetzung ist kein Unternehmen bereit, in risikoreiche Vorabklärungen zu investieren, wenn anschliessend die Erkenntnisse der Konkurrenz zur Verfügung stehen. Als Beispiele wie neue Produkte und Innovationen gefördert werden, können der Schutz des geistigen Eigentums oder das Patentwesen genannt werden. Warum das bei der Geothermie anders sein soll, ist den Jungfreisinnigen nicht klar.

- Mit der Befristung der Konzession auf 30 Jahren, wird der Tatsache, dass Erstellung und Nutzung von Energieerzeugungsanlagen mit erheblichen Investitionen verbunden sind, nicht Rechnung getragen. Eine Amortisation der Anlagen dauert Jahrzehnte. Die Jungfreisinnigen fordern eine Konzessionsdauer von mindestens 60 Jahren.

- Weiter fordern die Jungfreisinnigen, dass die Unternehmen von Konzessionsabgaben zur Nutzung befreit werden, der betriebswirtschaftliche Gewinn ist Sache des Unternehmens, nicht des Kantons. Dazu gehört auch, dass der Heimfall nur gegen entsprechendes Entgelt und keineswegs unentgeltlich erfolgen soll. Alles andere kommt einer Enteignung gleich!

Jeanine Glarner, Präsidentin jf aargau: „Zur Entwicklung und Nutzung von erneuerbaren Energien wie die Geothermie braucht es möglichst wenig Vorschriften, dafür gute Anreize. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen wird von Anfang an die ökonomische Nutzung verhindert, was zu Nichtinvestitionen und damit zu keinem Fortschritt bei der Geothermie führt.“