Medienmitteilung vom 31. Oktober 2011

Die Jungfreisinnigen sind erstaunt ob der Argumentation der linken Jungparteien, wenn es um das Grossratswahlgesetz geht. Anscheinend fehlen sachliche Argumente, dass den bürgerlichen Parteien demokratiefeindliches Handeln unterstellt wird. Die Jungfreisinnigen unterstützen die Einführung eines Quorums vorbehaltlos. Es darf nicht mehr zu solch skurrilen Ergebnissen kommen wie 2009, die das Wahlvolk nicht versteht.

Bereits 2008, als über das Wahlgesetz abgestimmt wurde, haben die linken Jungparteien vehement mit dem Argument für den doppelten Pukelsheim geworben, dass dann die Jungparteienlisten grosse Chancen hätten, Sitze zu machen. Was ist passiert? Keine einzige Jungpartei hat nur eine Liste ins Rennen geschickt.

 

Die Jungfreisinnigen haben bewiesen, dass bei kantonalen Wahlen die Jungförderung auf den Mutterlisten bestens funktioniert. Mit Titus Meier wurde ein Jungfreisinniger neu Grossrat, mit Stefan Huwyler und Jeanine Glarner zwei Jungfreisinnige auf den ersten Ersatzplatz gewählt.

RegionenvertreterInnen

 

Grossrätinnen und Grossräte sind in ihren Bezirken gewählt und neben Parteienvertreter auch Regionenvertreter, deshalb ist es inakzeptabel, wenn durch das Wahlsystem in eben diese Bezirken skurrile Ergebnisse entstehen. Im Folgenden nennen die Jungfreisinnigen zwei konkrete Beispiele:

1. Dragan Najman von der SD hat im Bezirk Baden weniger Stimmen erzielt als alle anderen Nicht-Gewählten auf allen anderen Listen ausser zwei Kandidaten der EVP und Pierre Singer, der alleine angetreten ist. Die Wählerinnen und Wähler verstehen nicht, warum ein Kandidat mit rund 750 Stimmen gewählt, ein anderer mit über 6000 Stimmen allerdings nicht gewählt wurde.

2. Im Bezirk Kulm hat die FDP mit fast 17% der Stimmen ebenso einen Sitz wie die SD mit 4% der Wählerstimmen erhalten.

Mehr Demokratie dank Quorum

Das Quorum sorgt nun dafür, dass solche skurrile Ergebnisse nicht mehr möglich sind. Die Demokratie wird mit dem Quorum gestärkt und ist alles andere als demokratiefeindlich. Im Gegenteil, es sorgt dafür, dass die auf die Regionen unvorteilhafte Verteilung des doppelten Pukelsheim in minimalem Rahmen korrigiert wird.

Jeanine Glarner, Präsidentin jf aargau: „Das Quorum sorgt dafür, dass es in den einzelnen Bezirken als Wahlkreise keine weiteren skurrilen Ergebnisse wie 2009 gibt, welche vom Wahlvolk nicht verstanden werden. Das demokratische Prinzip des ‚one man, one vote‘ wird mit dem Quorum besser abgebildet.“